Archiv für Oktober 2014

Demonstration: Solidarität mit Rojava/Kobanê – Das Projekt der demokratischen Autonomie verteidigen!

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1.11. | 15 Uhr | Aufseßplatz Nürnberg.

Seit Wochen spielt sich in Kobanê/Rojava vor den Augen der Weltöffentlichkeit ein angekündigtes Massaker ab. Die Stadt Kobanê, die im autonomen kurdischen Teil Syriens (Rojava) liegt wird von der dschihadistischen Organisation Islamischer Staat (IS) mit schweren Waffen angegriffen. Tausende ZivilistInnen sind auf der Flucht.

Der IS verfügt über amerikanische und deutsche Waffen; mit schweren Geschützen, Panzern und Humvees bombardiert er seit Wochen die Stadt Kobanê. Wir erinnern uns: Wenige Wochen nachdem der IS die Stadt Mossul eingenommen hatte, eroberte er weitere Gebiete im Irak; in Şengal mussten zehntausende ChristInnen und ÊzîdInnen auf die Angriffe ab dem 3. August hin fliehen – tausende massakrierte der IS auf der Flucht. Seit dem 15.09.2015 greift der IS das Gebiet um Kobane an: Sollte der IS Kobane erobern, wird er ein Massaker anrichten.

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Am Samstag, den 25.10. nach Bamberg – Den Rassisten den Tag vermiesen!

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Wir dokumentieren den Aufruf der Antifa Bamberg:

Für den 25.10.2014 haben die Menschen hinter der Seite „Bamberg wehrt sich – Asylmissbrauch nein Danke“ eine Demonstration unter
gleichlautendem Motto angemeldet, die vom Bahnhof starten soll.

Diese Seite und die ebenfalls kürzlich gegründete Seite „Nein zum Jugendasylheim Hirschaid“ versuchen sich als parteipolitisch unabhängige „besorgte Bürger“ darzustellen. Wenn man sich sie und die Organisator*innen und einige Teilnehmende der Facebook-Veranstaltung dieser Demonstration allerdings genauer ansieht, wird schnell klar aus welcher Richtung der Wind weht.
Auf den Seiten werden z.B. Artikel des rechten Blattes „Junge Freiheit“ völlig unkritisch geteilt, es wird hemmungslos gegen Asylbewerber*innen gehetzt, ihr Logo „Asylmissbrauch? nein danke“ ist bei der NPD als Aufkleber bestellbar.
Der Anmelder der Demo ist Marcel Maderer, ein Neonazi aus Forchheim, der der Kameradschaft „Division Franken“ angehört(e) und bereits bei mehreren Veranstaltungen der NPD als Anmelder fungierte. Bei den Teilnehmer*innen auf Facebook finden sich unter anderem der bayerische
NPD-Landesvorsitzende Karl Richter und mehrere lokale Nazi-Aktivist*innen.

Dieses Vorgehen stellt den in letzter Zeit aus vielen anderen Städten bekannten Versuch der Nazis dar, über das Thema Asyl an rassistische Ressentiments innerhalb der Bevölkerung anzuknüpfen, diese zu schüren und für sich zu nutzen. Bekanntestes und für sie erfolgreichstes Beispiel ist sicherlich Schneeberg, wo sie es schafften bis zu 1500 Bürger*innen gegen eine Asylbewerber*innen-Unterkunft auf die Straße zu bringen.

Auch kann es als ein Versuch gewertet werden, in Bamberg wieder Fuß zu fassen, nachdem in den vergangenen Jahren hier kaum größere Aktivitäten organisierter Nazis zu beobachten waren. In letzter Zeit hingegen häufen sich neben der Gründung der Facebook-Seiten deren Aktionen

Diesen Agitationsversuchen muss natürlich entschieden entgegengetreten werden. Doch reicht es nicht aus, Nazis und ihr menschenverachtendes Tun zu kritisieren und zu bekämpfen. Auch in der sogenannten Mitte der Gesellschaft sind rassistische und nationalistische Einstellungen verbreitet, an die die Nazis gerne anknüpfen. Gerade die Stimmung gegenüber Asylbewerber*innen ist oft von Vorurteilen und Angst vor angeblicher „Überfremdung“ geprägt. Diverse Medien tragen mit ihrer Berichterstattung über die „Asyl-Flut“ ihren Teil dazu bei.

Auch der Staat macht fleißig mit. So ist nicht nur das reiche Bayern unfähig Geflüchtete angemessen unterzubringen, so dass sie z.B. in Zelten und Hallen schlafen müssen, auch auf Bundesebene und darüber hinaus ist eine rassistische Gesetzgebung vorhanden, die Menschen illegalisiert und ins Elend zurückschiebt.

Derzeit läuft auf europäischer Ebene eine Polizeiaktion mit dem bezeichnenden Namen „mos maiorum“ (Sitte der Vorväter) deren Ziel es
ist, illegalisierte Menschen zu finden und nach Möglichkeit loszuwerden. Europa schottet sich ab, jährlich sterben hunderte Menschen auf dem
Mittelmeer bei dem Versuch dieses zu überqueren. Menschen werden illegalerweise direkt nach ihrer Ankunft zurückgeschoben. Das
theoretische Grundrecht auf Asyl ist faktisch aufgehoben.

Darum gilt es, sich Nazis und dem rassistischen Normalzustand entschlossen entgegenzutreten. In Bamberg hat sich ein breites Bündnis gegründet, das Gegenaktionen organisiert. Auch wir haben uns entschlossen dieses zu unterstützen, um uns den Nazis entgegenzustellen und unsere Kritik dort einzubringen. Geplant ist ein Aktionstag gegen die Nazidemo unter dem Motto „Bamberg WEHRT SICH gegen Nazis – Kein Mensch ist illegal!“, Auftaktkundgebung ist um 12 Uhr am Bahnhof. Von wird eine Demo starten. Da die Nazis
ebenfalls für 12 Uhr am Bahnhof mobilisieren solltet ihr bei der Anreise
vorsichtig sein, am besten reist ihr früher, in Gruppen und/oder nicht per Zug an.

In der Stadt werden diverse Kundgebungen angemeldet sein. Weitere Infos und Aktionskarten werdet ihr im Laufe der Woche unter
http://antifabamberg.wordpress.com/ finden. Aus der Erfahrung mit anderen Nazidemos in Bayern ist zu erwarten, dass die Polizei mit einem Großaufgebot vor Ort sein und die Route stark absperren wird, doch ist es mit kreativen Kleingruppenaktionen auch immer wieder gelungen, Demos effektiv zu stören.

Kommt nach Bamberg, zeigt was ihr von dieser Demo haltet und stellt euch mit uns den Rassist*innen in den Weg!

Nazis vertreiben, Flüchtlinge bleiben!
Kein Mensch ist illegal!

Gegen den Terror von Staat und Religion – Freiheit für die Menschen in Kobanê!

RojavaSoli

Wir dokumentieren eine Stellungnahme der Internationale der Anarchistischen Föderationen, sowie der Föderation deutschsprachiger Anarchist_innen:

In Rojava (auch West-Kurdistan) auf syrischem Staatsgebiet attackiert der Islamische Staat (IS) die Stadt Kobanê nahe der Grenze zur Türkei und die Bevölkerung ist nun direkt mit der Brutalität dieser autoritären und aufklärungsfeindlichen Macht konfrontiert.
Kurdistan ist ebenso wie andere Regionen von der Gewalt des Islamischen Staates betroffen. Der Widerstand der Bevölkerung ist bewundernswert. Sie ist die wirklich fortschrittliche Kraft. Von den militärischen Spielen der Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und regionaler Mächte ist freilich nichts zu erwarten. Diese verschiedenen beteiligten Staaten nutzen die Region als Schlachtfeld zur Durchsetzung ihrer Interessen und verkaufen ihre Waffen.

Die Rolle der religiösen Regierung der Türkei in der Region ist dabei ausschlaggebend. Sie verhindern mit Gewalt die Einreise flüchtiger Familien, lassen aber islamistische Kämpfer nach Syrien. Es ist offensichtlich, dass die türkische Regierung tatsächlich im Krieg mit der kurdischen Bevölkerung ist.
In den kurdischen Regionen wird, trotz des Kriegs, eine so proklamierte “demokratische Revolution” sichtbar, die dem Konzept des “Demokratischen Konföderalismus” angetan ist. All dies bestärkt uns, unsere Arbeit und unsere Unterstützung für die Menschen in Kurdistan und anderswo, die gegen religiöse Barbarei und staatliche Unterdrückung kämpfen, fortzusetzen. Von diesem Standpunkt aus sind wir gegen militärische Interventionen durch Welt- oder Regionalmächte. Wir wissen, dass jede staatliche Intervention sich gegen soziale Veränderungen richten wird.
Frauen sind stark in alle gesellschaftlichen Bereiche und in die Widerstandsgruppen involviert. Es ist eine Revolution der Frauen gegen das Patriarchat und die feudale Gesellschaft. Das ist wohl einer der wichtigsten Aspekte dieses Prozesses.
Anarchist*innen aus der Türkei helfen den Flüchtlingen und unterstützen diejenigen, die gegen den Vormarsch des islamischen Staats kämpfen. Wir rufen alle anarchistischen Organisationen dazu auf, Demonstrationen zu organisieren und ihre Unterstützung draussen auf der Straße und überall kund zu tun, Informationen zu verbreiten und eine direkte Unterstützung der anarchistischen Organisationen in der Türkei, Kurdistan und überall, wo gegen religiöse Barbarei und staatliche Unterdrückung gekämpft wird, aufzubauen.
Für die Emanzipation der Menschen und die internationale Solidarität

CRIFA (Delegiertentreffen der Internationalen der Anarchistischen Föderationen)
Rom, 4-5 Oktober 2014

Kein Häfn für niemand! Antiknasttage vom 7. – 9.11. in Wien

Antiknast2014

Aufruf zu den Anti-Knast-Tagen in Wien von 7. – 9. 11. 2014

Knast heißt in Österreich Häfn, gemeint ist jedoch immer das eine: Gefängnis, Gitter, hohe Mauern, Stacheldraht, dahinter Menschen, die weggesperrt werden. Zum Schutz der Gesellschaft, als Strafe, zur Abschreckung, aus Rache, weil sie keinen Aufenthaltsstatus innerhalb der Festung Europa haben usw. – Gründe fürs Gefängnis kennt der Rechtsstaat viele. In demokratischen Zeiten sind diese Gründe „human“, soll doch der Strafvollzug „menschlich“ sein, das geringere Übel in Zeiten der größtmöglichen Freiheit im Kapitalismus, dem angeblich besten, weil nicht totzukriegenden System.

An den Knästen dieser Welt manifestiert sich der Glaube an eine Freiheit, die angeblich diejenigen haben, die draußen sind – jenseits der Mauern und Gitter. Dieser Glaube ist trügerisch, denn wir glauben nicht an (die) Freiheit in der kapitalistischen Verwertungsgesellschaft, an die Reformierung der Warenlogik und der Gesellschaft des Spektakels und wir haben keine Hoffnung, innerhalb dieses Systems zu einer besseren, zu einer anderen Welt zu finden. Freiräume, Kuschelecken, Nischen, in denen wir uns unüberwacht, fern von der Kontrolle und Macht der Herrschenden bewegen können, existieren – wenn dann – nur in unseren Köpfen und da auch nur gerne zum Zweck des Selbstbetrugs, um es irgendwie in diesem System aushalten zu können.

Wir sparen uns an dieser Stelle mannigfaltige Argumente gegen den Knast – die meisten sind ohnehin bekannt oder nachzulesen (z.B. http://www.abc-berlin.net/stein-fuer-stein-kaempfen-gegen-das-gefaengnis-und-seine-welt). Vielmehr wollen wir unsere eigenen Beweggründe darlegen, warum für uns der Kampf gegen die Knäste nicht zu denken ist ohne einen Kampf gegen das staatliche Konstrukt, in dem wir gezwungen sind zu leben.

Vielleicht ist ein Gefängnis die totalitärste Institution der demokratischen Gesellschaft, der Diktatur der wenigen Parlamentarier_innen über alle anderen Menschen, denen in heuchlerischer Weise gewährt wird gelegentlich zwischen Pest und Cholera zu wählen. Im Gefängnis bekommt der Mensch das Ausgegrenzt sein, das Nicht-Dazu-Gehören-Dürfen durch die physische Präsenz der permanenten Überwachung wortwörtlich am eigenen Leib zu spüren. Sämtliche Kontakte zur Außenwelt werden reguliert – das Gefängnis bestimmt, wann, wie, was gegessen, geschlafen, gearbeitet, geduscht oder Sport betrieben werden darf. Dinge, die die meisten von uns außerhalb von Gefängnismauern zumindest teilweise selbstbestimmt entscheiden können. Doch auch andere Institutionen wie Kasernen, Krankenhäuser, Psychiatrien oder Schulen führen uns vor Augen, dass wir uns nicht selbst gehören und sowohl unsere Körper als auch unsere Gedanken überwacht, normiert und im Geiste der Staatsmacht erzogen werden müssen. Von der Wiege bis zur Bahre werden wir von der stumpfsinnigen Bürokratie verwaltet, eingeordnet, zu braven Bürger_innen des Systems gemacht – aufbegehren und die eigene Meinung sagen inklusive. Selbst wenn in Schulen engagierte Lehrer_innen Kindern Mut machen, das System in Frage zu stellen oder nette Sozialarbeiter_innen Jugendliche Räume bieten, in denen sie nichts leisten müssen und einfach nur sein dürfen, so sind es auch genau diese Rollen, die das System stützen und stabilisieren. Ebenso wie Parteien, Religionen, die heilige Kuh Arbeit oder andere Zwänge und Normvorstellungen.

Die Schere im Kopf wirkt so oder so: Wir wachsen auf mit dem Wissen, was erlaubt und was verboten ist. Wo wir anecken können/dürfen und wann wir besser unseren Mund halten. Die Foucaultsche Disziplinargesellschaft* hat gewonnen, wenn die Herrschenden über uns nicht mehr (so stark) benötigt werden, um uns einzuschränken, weil wir es bereits selber tun – in unseren Träumen, Aktionen und in unseren täglichen Handlungen. Wir passen unser Leben an das Zeitalter der Überwachung und Kontrolle an, stellen Routine und Alltag gar nicht mehr in Frage, empfinden Kameras an allen Orten der Öffentlichkeit weder als Störung noch als Anstoß, zu sehr haben wir uns an deren Anblick gewöhnt.

Wir sind nicht frei. Weder drinnen im Knast, noch draußen außerhalb der Mauern. Die Gitterstäbe sind vielleicht in der Zelle gegenwärtiger als auf der Straße, im Park oder im Supermarkt – zu stören scheinen sie zumindest „draußen“ nur wenige, ja, viele sehen sie nicht einmal. Wenn zum Beispiel zum hundertsten Mal der Begriff der „politischen Gefangenen“ zelebriert wird, um alle anderen davon auszuschließen, die aus Gründen wie Hunger, Armut, Krankheit oder schlichtweg Verzweiflung hinter Gitter sitzen, dann scheint es, als ob hier willkürlich Grenzen gezogen werden zwischen dem Elend der einen und dem der anderen. Wir lehnen den Begriff der „politischen Gefangenen“ ab, weil wir Knäste – neben der Polizei, Gesetzen, Zucht und Ordnung – als ein Unterdrückungswerkzeug von vielen sehen, das wir aktiv bekämpfen wollen. Wer warum im Knast sitzt, interessiert uns wenig bei dem Wunsch nach der Abschaffung der Institution Gefängnis und der Gesellschaft, die es benötigt.

Die diesjährigen Antiknasttage finden in Wien statt, einer Stadt, die aktuell vier (große) Häfn mitten in der Stadt bzw. an deren Rändern vorzuweisen hat. Der Kampf gegen die Knäste ist hier ein kleiner, wenn auch stetiger. Nicht viele haben Interesse daran und nicht viele scheint das Leben im Kapitalismus sonderlich zu stören – kein Wunder, zum Fressen haben alle (noch) genug und im postfaschistischen Österreich steht das antifaschistische Engagement nach wie vor ganz oben auf der Liste der linksradikalen Politiken. Da wird gern Knast für Nazis, härtere Strafen und ein präziseres Durchgreifen der Polizei gegen die politischen Feind_innen gefordert und im nächsten Atemzug gegen Repression gewettert. Ein Gedankengang, der verständlich ist, wenn man sich wohl oder übel zur demokratischen Gesellschaftsordnung mit ihren Werten bekennt oder die Logik der Staatsmacht nur zum Teil in Frage stellt. Themen wie die geplante Reformierung des Jugendstrafvollzugs, Knast-Neubauprojekte, die Einführung „moderner“ Bestrafungssysteme wie die Fussfessel oder permanete Berichte über Selbstmord, Misshandlungen, Übergriffe oder Verwahrlosungen innerhalb von (österreichischen) Gefängnismauern werden nur von wenigen aufgegriffen oder thematisiert.

Wir laden nach Wien ein, um gemeinsam über eine Welt ohne Mauern, Gittern und Grenzen nachzudenken, zu diskutieren und Wege zu finden, wie diese Welt, die wir so sehr ablehnen, zu bekämpfen ist. Wir wollen uns zwei Tage lang über diverse Projekte, aktuelle Gefangene, Repression, Knastkämpfe und unterschiedliche Anti-Knast-Zugänge austauschen, vernetzen und informieren. Wir möchten alle ermutigen, sich auf die ein oder andere Art zu beteiligen – auch wenn inhaltlich unterschiedliche Positionen zum Kampf gegen das Gefängnis vorhanden sind. Sind es doch vielleicht gerad die kontroversiellen Diskussionen, die unsere (selbstreflexive) Kritik anregen und dazu führen unsere Analysen und Schlußfolgerungen zu schärfen.

Wir wünschen und freuen uns daher über eine aktive und rege Beteiligung von interessierten Menschen – egal ob innerhalb oder außerhalb von Knästen.

Gegen alle Formen der Kontrolle, der Einsperrung und der Autorität!

Wien, September 2014

Infos, Programm, Möglichkeiten zur Beteiligung, Ideen für Workshops oder Pennplätze – get in contact with us: http://antiknasttage2014.noblogs.org

* Viele Bücher wurden über Knäste verfasst, Michel Foucault schrieb eines davon. In „Überwachen und Strafen: Die Geburt des Gefängnisses“ analysiert er die Entwicklung der Bestrafungsstrukturen bis hin zum modernen Staat, in der Macht sich bis in die kleinsten Bereiche fortsetzt und diese durchdringt. Die Disziplnierung des Individuums geht demnach nicht mehr nur von einer repressiven, übergeordneten Instanz aus sondern von allen Teilnehmer_innen der Gesellschaft.

18.10. | Würzburg: Soli- Nachttanzdemonstration für „Sand im Getriebe“ und Solikneipe am 15.10.

Nachttanzdemo Würzburg

Am Mittwoch, den 15.10. wird es ab 19 Uhr in der von uns veranstalteten Kneipe im Projekt 31 einen kleinen Input geben zur Repression, die gerade dem Wagenplatz „Sand im Getriebe“ in Freiburg widerfährt. Außerdem stellt das „Wagenkommando Mobile Architektur“ den Stand der Kampagne für einen Wagenplatz in Nürnberg vor.
Am 18.10. ruft „Sand im Getriebe“ zu einem bundesweiten Aktionstag auf, um die Verschrottung der Wägen durch die Stadt Freiburg zu verhindern bzw. diese unerträglichen Zustände öffentlich zu machen.
In diesem Sinne soll die Kneipe ebenfalls aufrufen und mobilisieren zu der am 18.10. um 19 Uhr in Würzburg statt findenden Nachttanzdemonstration, die unter anderem in Solidarität mit der Wagengruppe „Sand im Getriebe“ stattfindet.
Die Veranstalter_innen der Demonstration schreiben dazu unter anderem:

„Unsere Solidarität gegen eure Repression! Sand im Getriebe braucht einen Platz und die geklauten Wagen sind von der Stadt Freiburg unverzüglich wieder rauszugeben. Für mehr Wagenburgen in Freiburg, Würzburg und überall sonst!
Darum laufen wir am 18. Oktober durch Würzburgs Straßen und tanzen laut, bunt und entschlossen für das Recht auf selbstbestimmtes Leben ohne Repression und Mietverträge. Denn die Stadt gehört uns allen!“

In diesem Sinne am 18.10. um 12 Uhr nach Fürth auf die Demo „Solidarität statt sozialer Spaltung“ und abends um 19 Uhr nach Würzburg, um ein Zeichen zu setzen gegen die Repression dieses Staates und für ein selbstbestimmtes Leben, in dem jeder wohnen kann wie er_sie möchte.

Zugtreffpunkt für die Fahrt auf die Nachttanzdemo
nach Würzburg:
18.10. 16:40 Hbf Nürnberg, Osthalle