Archiv für September 2018

29.09. | Enough is enough! Auf die Straße gegen die „Alternative für Deutschland“

Kommt am 29.09.2018 um 11:30 zur Siemensstraße / Ecke Gyulaer Straße (südlicher Maffeiplatz) und zeigt der AfD was ihr von ihr haltet!

Am 29.09.2018 wird die AfD (Alternative für Deutschland) Nürnberg zum wiederholten male eine Wahlkampfveranstaltung in der städtischen Meistersingerhalle abhalten. Nach Petry und Gauland hat sie sich diesmal Jörg Meuthen eingeladen. Am Anfang seiner AfD Kariere gab sich Meuthen liberal, ist aber schon lange rhetorisch am extrem rechten Rand angekommen wie die restlichen Parteimitglieder auch. Die Ereignisse in Chemnitz waren der letzte nötige Beweis für all diejenigen die noch Zweifel daran hatten was die eigentlichen Ziele der Partei sind. Hand in Hand mit gestanden Neonazis, marschierten die AfD Anhänger*innen durch die Straßen. Inhaltlich und aktivistisch entwickelt sich die AfD zu einer (in größten Teilen) offen nationalsozialistischen Partei, die ihre völkischen Wahnvorstellungen mit Hilfe des prügelnden und mordenden neofaschistischen Mobs in die Tat umsetzten möchte. Dabei ist die AfD zur Zeit wohl eine der gefährlichsten Rechten Gruppen bei weitem aber mit ihrer Rhetorik und ihren Zielen nicht die Einzige. (mehr…)

Gegen das Lagersystem! Ein kleiner Demobericht vom 8.9. in Bamberg


Gemeinsam mit 350 bis zwischenzeitlich 700 anderen Menschen haben wir am vergangenen Samstag in Bamberg gegen Rassismus und das dortige Ankerzentrum demonstriert.

Der Name steht euphemistisch für „Ankunft, Entscheidung und Rückführung“. Von diesen derart bezeichneten Lagern gibt es mittlerweile sieben in Bayern, und nach dem Willen der Bundesregierung sollen insgesamt ca. 40 solcher Großlager in ganz Deutschland eingerichtet werden. Vorbild dafür ist unter anderem die AEO („ANKER-Einrichtung Oberfranken“) in Bamberg, in deren Lagersystem bereits seit 2015 geflüchtete Menschen interniert, vom Rest der Bevölkerung abgeschottet, segregiert und festgehalten werden. Viele, denen der Staat das Recht auf Asyl verwehrt, werden von dort aus auch direkt wieder abgeschoben in sogenannte Drittstaaten oder das, was der Staat zynisch als „sichere Herkunftsländer“ bezeichnet.

Die Zustände in den Lagern selbst sind geprägt von Enge, fehlender Privatsphäre, rassistischen Einteilungen und nicht selten auch Übergriffen durch Security oder Polizei. Außerdem herrscht die ständige Angst vor Abschiebung und es besteht nur eine äußerst mangelhafte medizinische Versorgung.
Die Startkundgebung der Demo fand direkt vor der AEO statt. Ein hoher Zaun mit Stacheldraht umfasst das Gebiet und trägt zu der Abschreckungs- und Abschottungskulisse bei. Hinein- und Hinausgehen ist nur schwer und unter eng gesteckten Regeln möglich.

Zudem fielen uns beim Laufen von der AEO in die Bamberger Innenstadt die vielen Nazi-Aufkleber auf, die beinahe überall hingen und nur teilweise entfernt wurden. (mehr…)